Zu den Vorwürfen des Herrn Greczka zum Thema der erst abgesagten und jetzt doch erneut anberaumten Schulausschusssitzung nimmt die Fröndenberger SPD wie folgt Stellung:
Die Qualität der Fröndenberger Schullandschaft, ihre Erhaltung, ihr Ausbau und ihre Weiterentwicklung ist unbestreitbar eines der allerwichtigsten Anliegen für die Fröndenberger Bürger.
Die aktuellen Fragen aus der Elternschaft zur baulichen Sanierung der Gesamtschule, die angemeldeten Raumbedarfe an den Grundschulen und eine Fülle von weiteren noch offenen Fragen wie etwa der Breitbandversorgung, der Entwicklung eines Medienkonzeptes etc. erfordern daher einen ständigen Informationsaustausch zwischen den Schulleitungen, den Elternvertretern, der Verwaltung und nicht zuletzt den politischen Verantwortungsträgern aus Rat und Fachausschüssen.
Die Reaktion der SPD-Fraktion auf die Nachricht von der Absage des Ausschusses war daher absolutes Unverständnis.
Deshalb nahm zunächst ein Fraktionsmitglied aus dem Schulausschuss Kontakt zu dem zuständigen Ausschussvorsitzenden, Herrn Bartel auf, um dieses Unverständnis an der zuständigen Stelle zum Ausdruck zu bringen und möglichst ohne öffentliche Parteistreitereien die Rücknahme der Absage vorzuschlagen.
Nachdem dieser Vorstoß erfolglos blieb, da der Vorsitzende der dabei vorgebrachten Argumentation nicht zu folgen bereit war, beschritt unsere Fraktion daher den in der Gemeindeordnung für solche Fälle vorgesehenen Weg: Danach ist eine Sitzung dann einzuberufen, wenn mindestens ein Fünftel der stimmberechtigten Ausschussmitglieder oder eine Fraktion dies verlangt. Die SPD-Fraktion stellte also den entsprechenden Antrag und schlug darin den 13.Juli als Termin vor, um noch eine Sitzung vor den Sommerferien zu ermöglichen.
Dass der Bürgermeister dies erst „nach Bekanntwerden der Proteste“ der Elternvertreter dann zugesagt habe, ist insofern nicht zutreffend, als nach einem derartigen Fraktionsantrag die Sitzung zwingend zu erfolgen hat.
Parallel dazu hatte schon der Leiter der Gesamtschule, Herr de Vries, in einem Schreiben mit Datum vom 02.06.2017 im Namen der Schule und der Schulkonferenz der Gesamtschule und unter Nennung mehrerer anstehender Themen den Ausschussvorsitzenden gebeten, „die Absetzung der Sitzung zu überdenken und ggf. neu anzusetzen“
Das Schreiben begann im übrigen mit der Bitte, es an die Mitglieder des Schulausschusses weiterzuleiten.
Eine Antwort darauf bekam die Schule in einem mit 11.06. datierten Brief, (Eingang bei der Schulverwaltung am 19.06.) in welchem der Ausschussvorsitzende keinen Grund sah, „dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Ausfall der Sitzung zu widersprechen“.
Zu der Bitte des Gesamtschulleiters, sein Schreiben an die Mitglieder des Schulausschusses weiterzuleiten heißt es da lapidar: „Wenn Sie den Wunsch haben, dass alle Schulausschussmitglieder informiert werden, so wird es Ihnen sicherlich möglich sein, bei der Verwaltung die Adressen zu erhalten.“
Einfacher und weniger unfreundlich wäre gewesen, den Brief an die Verwaltung zu geben mit der Bitte um die entsprechende Weiterleitung.
Vielleicht wäre dann auch die eigene Fraktion des Ausschussvorsitzenden nicht von der Absage der Sitzung überrascht worden, wie es nach Lage der Dinge offensichtlich der Fall war.
Warum also die Sitzung überhaupt abgesagt wurde, wenn doch auch die CDU gleichermaßen Informations- und Diskussionsbedarf hatte wie die SPD, bleibt wohl das gemeinsame Geheimnis der Herren Bartel und Greczka
für die SPD Fröndenberg
Martin Streich