Auf der Sitzung am Mittwoch, 11.10.2017, diskutierten die Vorstandsmitglieder intensiv über die aktuelle Situation der SPD nach den zurückliegenden Wahlen, und die anstehende Rolle der Partei in der Opposition in Land und Bund.

Einhellig wurde die schnelle Entscheidung des Parteivorsitzenden und des Parteivorstandes gutgeheißen, eine Fortsetzung der großen Koalition garnicht erst in Betracht zu ziehen, das Wählervotum lässt schließlich ehrlicherweise keine andere Interpretation zu: beide Koalitionspartner haben derart empfindliche Einbußen an Wählerstimmen erfahren, dass ein „weiter so“ nicht infrage kommen kann.

Auch der auf die AFD entfallene Stimmenanteil verlangt nach übereinstimmender Auffassung den Wechsel der SPD in die Opposition; hier gilt es, durch sachliche politische Arbeit und deutliche Positionierung dem Erstarken von rechtspopulistischem und nationalistischem Gedankengut entgegenzuwirken, welches in der AFD spätestens nach dem Ausscheiden von Lucke und Henkel zunehmend zu beobachten ist.

Die Wahl von Andrea Nahles als neue Fraktionsvorsitzende wurde ebenfalls positiv gesehen, schließlich hat sie aus ihrer Amtszeit als Arbeitsministerin einiges an politischen Erfolgen vorzuweisen: So gehen beispielsweise die Durchsetzung des Mindestlohnes, die Rente nach 45 Beitragsjahren oder die Steigerung der Erwerbsminderungsrente auf ihren Einsatz zurück; hier hat sie häufig auch gegen erheblichen Widerstand von Seiten des größeren Koalitionspartners Durchsetzungskraft und Stehvermögen bewiesen.

Dass es allen SPD-Abgeordneten im Kreisgebiet gelungen ist, ihre bekanntlich nicht durch vordere Listenplätze abgesicherten Wahlbezirke direkt zu gewinnen, wird als ermutigendes Signal und als Ansporn für die weitere politische Arbeit auch der Fröndenberger SPD wahrgenommen.

Martin Streich