Im Namen des Stadtverbandes der Fröndenberger SPD dankte der Vorsitzende dem bisherigen Vorstandsmitglied Torben Böcker für seine Mitwirkung in der Vorstandsarbeit, vor allem bei der Betreuung der SPD-Homepage, die er attraktiv und anwenderfreundlich neu gestaltet hatte. Durch seinen Wegzug in die Nachbargemeinde Holzwickede war damit auch die Position des stellvertretenden Geschäftsführers neu zu besetzen. Aus den Reihen der JuSos hatte sich Shadrach Peeris bereit erklärt, diese Funktion zu übernehmen, er wurde durch die Delegierten einstimmig gewählt.
Natürlich war auch die gegenwärtige Situation der SPD nach den verlorenen Wahlen in Land und Bund Thema der Diskussion, in die sich auch der Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke einbrachte. Begrüßt wurde einhellig, dass durch den Parteivorstand eine gründliche Ursachenanalyse beauftragt wurde, die durch den Generalsekretär Lars Klingbeil in der letzten Woche an die Mitglieder herausgegeben wurde. Sie wird sicher Grundlage für die inhaltliche und programmatische Erneuerung der SPD-Politik in den nächsten Jahren sein.
Ermutigend für die Fröndenberger SPD-Mitglieder ist allerdings, dass trotz aller Verluste mit Hartmut Ganzke und Oliver Kaczmarek beide SPD-Abgeordneten ihre Wahlkreise direkt wiedergewinnen konnten.
Ein Antrag an den im September stattfindenden Unterbezirksparteitag befasst sich mit der Forderung, den im Koalitionsvertrag ausgehandelten Kompromiss zur „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ im Landtag durchzusetzen deren Finanzierung einzufordern und ggf, aufzustocken.“ in der Antragsbegründung heißt es u.a.: „Der Anteil der offiziell ausgewiesenen Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen lag im Februar 2018 bei 41,1 Prozent – und damit deutlich höher als der bundesdeutsche Wert von 33,7 Prozent. Vor diesem Hintergrund einer offensichtlich besonderen Belastung des Landes Nordrhein-Westfalen durch das Problem einer sich auch angesichts der zurückliegenden guten Jahre auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt weiter verfestigenden Langzeitarbeitslosigkeit erscheinen alle Initiativen, sich um diese Personengruppe zu kümmern, grundsätzlich begrüßenswert.
Zur soliden Gestaltung in der Politik gehört nach Auffassung des SPD-Stadtverbandes die Ermittlung von belastbaren Fakten. Deshalb hatte der SPD-Stadtverband schon im Februar 2017 den Antrag auf Fortschreibung und Aktualisierung des seinerzeit vorbildlich erstellten Armutsberichtes für Fröndenberg von 2008 gestellt. Aufgrund der Wichtigkeit dieser Faktenermittlung sieht der SPD-Stadtverband hier trotz personeller Engpässe bei der Verwaltung dringenden Handlungsbedarf.
Im Interesse der Teilhabe aller, vor allem auch von Kindern, am kulturellen Leben in Fröndenberg unterstützt der Stadtverband ausdrücklich den Antrag des OV Mitte bezgl. der zukünftigen Ausgestaltung einer Stadtbücherei und fordert die Stadtverwaltung auf, ohne weitere Verzögerung die Aufnahme in das Landesprogramm „dritte Orte“ zu beantragen; der entsprechende Beschluss sollte direkt im Hauptausschuss ergehen, ohne durch Verweis an einen Fachausschuss weiter Zeit zu verlieren, und für die Förderung als Teilnehmer an einem Pilotprojekt möglicherweise zu spät zu kommen !
Für den Stadtverband der SPD Fröndenberg/Ruhr
Martin Streich (Stadtverbandsvorsitzender)